Ein "Nein" mit Folgen für alle

Wittnau stimmt Neufassung der Verbandssatzung der Verwaltungsgemeinschaft Hexental nicht zu – das könnte teuer werden.

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Eine Änderung im Umsatzsteuergesetz führt im Hexental zu Diskussionen. | Foto: Tobias Hase — Eine Änderung im Umsatzsteuergesetz führt im Hexental zu Diskussionen. Foto: Tobias Hase

. Die Verwaltungsgemeinschaft Hexental muss ihre Verbandssatzung ändern und an umsatzsteuerliche Vorgaben anpassen, die ab Januar 2023 einzuhalten sind – ansonsten drohen den Gemeinden jährliche Mehrkosten im fünfstelligen Bereich. Für eine Änderung der Verbandssatzung braucht es die Zustimmung der Gemeinderäte aller fünf Mitgliedsgemeinden. Der Wittnauer Gemeinderat hat die Neufassung in seiner Sitzung am Montag abgelehnt – damit liegt die Satzung vorerst auf Eis. Welche Konsequenzen hat das jetzt?

"Vogel, friss oder stirb!": So fühlte sich Jürgen Lieser (NaWi) am Montagabend nach eigener Aussage in der Gemeinderatssitzung. Er und seine Wittnauer Ratskolleginnen und -kollegen sollten in der Sitzung eine Neufassung der Verbandssatzung beschließen. Die Entscheidung auf eine spätere Gemeinderatssitzung im Jahr zu verschieben war nicht drin, weil die Zeit rannte, weil die Verbandsversammlung drängte und nach Zustimmung aller fünf ...