Die Stadt greift die letzte Reserve an

Haushalt 2010 unter dramatischen Vorzeichen/ Grundsteuer B soll steigen / Kreditaufnahme zur Finanzierung der Investitionen.  

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RHEINFELDEN. Die Konjunkturkrise trifft hart und lässt die Stadt 2010 an ihre finanziellen Grenzen stoßen. Erstmals seit den 90er Jahren sieht sich die Verwaltung genötigt, zur Finanzierung des Vermögenshaushalts (14,2 Millionen Euro) einen Kredit von 620 000 Euro aufzunehmen. Von der 2008 noch auf über 11 Millionen Euro gewachsenen Rücklage bleibt nichts übrig. Knapp 4,2 Millionen Mark werden zur Deckung des Verwaltungsetats notwendig, weil Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen rückläufig sind, gleichzeitig aber die Umlagen steigen. Sparen ist somit Programm.

Um die Einnahmen zu verbessern, wird auch an der Steuerschraube gedreht. Die Grundsteuer soll von 370 auf 400 Prozentpunkte steigen und damit eine Anpassung an Lörracher und Weiler Verhältnisse erfolgen. OB Eberhard Niethammer sprach die schwierigen ...

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