Die Bürger sind am Zuge

Gemeinderat stellt Zulässigkeit fest und terminiert den Bürgerentscheid auf Sonntag, 14. Mai.  

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FELDBERG. Der von Hans-Dieter Scheffold und Dagmar Schäfer angestrebte Bürgerentscheid gegen die Anmietung des Parkdecks am Feldberg durch die Gemeinde, kommt am Sonntag, 14. Mai, zur Abstimmung. Zuvor soll in einer Bürgerversammlung am Mittwoch, 10. Mai, so umfassend wie möglich über die Anmietung des Parkhauses informiert werden. Damit ist der nichtöffentlich gefasste Gemeinderatsbeschluss zur Anmietung vom 31. Januar außer Kraft gesetzt.

Mit dem Bürgerentscheid, als Form der unmittelbaren Demokratie, übernimmt die Bürgerschaft die Entscheidungsverantwortung, über die Anmietung der geplanten 1300 Stellplätze und entscheidet selbst darüber. Der Gemeinderat stimmte am Dienstag neben der Zulässigkeit auch der außerplanmäßigen Ausgabe von 5000 Euro ...

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