Die Belastungsgrenze ist erreicht

Die Millionenzuschüsse für das Krankenhaus zwingen den Etat in die Knie / Gemeinderat stimmt Haushalt 2017 mehrheitlich zu.  

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Herkulesaufgabe Krankenhäuser: Finanzs...tälter Hochrhein GmbH aussteigen kann.  | Foto: ARCHIV
Herkulesaufgabe Krankenhäuser: Finanzspritzen an die Spitäler Hochrhein GmbH von mehr als 13 Millionen Euro von 2015 bis 2018 in Form von Darlehen und Bürgschaften belasten den Haushalt der Stadt Waldshut-Tiengen. Die CDU-Fraktion fordert OB Philipp Frank deshalb auf, mit dem Landrat zu klären, wann und wie die Stadt aus der Spitälter Hochrhein GmbH aussteigen kann. Foto: ARCHIV

WALDSHUT-TIENGEN. Der Haushaltsplan für das laufende Jahr steht. Ungewöhnlich spät hat der Waldshut-Tiengener Gemeinderat am Montagabend dem Zahlenwerk mit großer Mehrheit zugestimmt. Die FDP-Fraktion um Harald Ebi stimmte allerdings geschlossen dagegen; verbunden mit einer deutlichen Kritik an Oberbürgermeister Philipp Frank. Mehrere Finanzspritzen in Millionenhöhe an die Spitäler Hochrhein GmbH belasten den Haushalt stark.

Laut OB Frank so stark, dass das Regierungspräsidium nur mit viel Zureden bereit sei, den Etat 2017 zu genehmigen. Um ihn ausgleichen zu können, müssen Kredite in Höhe von 4,8 Millionen Euro aufgenommen werden. Weitere Belastungen ...

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Schlagworte: Philipp Frank

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