Die Belastungsgrenze ist erreicht
Die Millionenzuschüsse für das Krankenhaus zwingen den Etat in die Knie / Gemeinderat stimmt Haushalt 2017 mehrheitlich zu.
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WALDSHUT-TIENGEN. Der Haushaltsplan für das laufende Jahr steht. Ungewöhnlich spät hat der Waldshut-Tiengener Gemeinderat am Montagabend dem Zahlenwerk mit großer Mehrheit zugestimmt. Die FDP-Fraktion um Harald Ebi stimmte allerdings geschlossen dagegen; verbunden mit einer deutlichen Kritik an Oberbürgermeister Philipp Frank. Mehrere Finanzspritzen in Millionenhöhe an die Spitäler Hochrhein GmbH belasten den Haushalt stark.
Laut OB Frank so stark, dass das Regierungspräsidium nur mit viel Zureden bereit sei, den Etat 2017 zu genehmigen. Um ihn ausgleichen zu können, müssen Kredite in Höhe von 4,8 Millionen Euro aufgenommen werden. Weitere Belastungen ...