Kommunalpolitik
Bürgermeisterwahl 2023 in Münstertal: Fragen und Antworten
Endspurt zur Bürgermeisterwahl in Münstertal. Am Sonntag, 22. Oktober, sind 4032 Bürger aufgerufen, mit ihrer Stimme einen Nachfolger von Rüdiger Ahlers zu bestimmen. Wissenswertes im Überblick.
Sa, 21. Okt 2023, 16:35 Uhr
Münstertal
Thema: Bürgermeisterwahl Münstertal
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Die Bürgermeisterwahl in Münstertal findet am Sonntag, 22. Oktober 2023 statt.
Vier Kandidaten bewerben sich um das Amt und sind vom Gemeindewahlausschuss zugelassen worden. Es sind in der Reihenfolge der eingegangenen Bewerbungen: Patrick Weichert, Nicolas Pfefferle, Adrian Hofmann und Mario Singer.
Am vergangenen Mittwoch allerdings hat Nicolas Pfefferle in einer öffentlichen Stellungnahme angegeben, dass er sich selbst nicht für den "richtigen Kandidaten" halte. Auf dem Wahlzettel steht sein Name dennoch, denn diese sind bereits gedruckt; ein Rückzug von der Kandidatur wäre nur bis zum Ende der Bewerbungsfrist am 25. September möglich gewesen.
Bürgermeister der Gemeinde Münstertal ist Rüdiger Ahlers. Er wurde 2007 erstmals und 2015 mit großer Mehrheit und ohne Gegenkandidaten wieder zum Bürgermeister von Münstertal gewählt. Seit 2009 sitzt Ahlers, Jahrgang 1965, auch für die SPD-Fraktion im Kreistag. Er ist verheiratet und stammt aus Wildeshausen in Niedersachsen. Vor seiner Wahl zum Bürgermeister war der gelernte Landwirt als Unternehmensberater aktiv. Er hatte bereits im Dezember 2022 erklärt, nicht erneut kandidieren zu wollen.
Zur Bürgermeisterwahl 2023 sind 4032 Personen wahlberechtigt. Sie können gemäß ihres Wohnorts ihre Stimme in vier Wahllokalen abgeben, dazu gibt es die Möglichkeit zur Briefwahl. Auch wohnungslose Menschen, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Gebiet der Gemeinde haben, erhalten – analog zum Landtagswahlrecht – das kommunale Wahl- und Stimmrecht.
Es gibt vier Wahllokale: im Rathaus, der Abt-Columban-Schule, der Kita Don Bosco im Ortsteil Spielweg und der Kita Rotenbuck. Entsprechend des Wohnorts ist im passenden Wahllokal die Stimme abzugeben; ein Hinweis dazu findet sich auch auf der Wahlbenachrichtigung.
Außerdem besteht die Möglichkeit zur Briefwahl. Diese bildet den fünften Wahlbezirk und wird am Wahlabend ab 18 Uhr in der Belchenhalle ausgezählt. Die Briefwahl-Unterlagen können im Rathaus bis Sonntag, 22. Oktober, 15 Uhr, abgeholt und bis 18 Uhr abgegeben werden. Weil es bei der postalischen Zustellung derzeit zu Problemen kommt, empfiehlt die Verwaltung, die Unterlagen persönlich abzugeben. Die Wahlunterlagen können auch auf der Homepage der Gemeinde beantragt werden.
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Der Gemeindewahlausschuss wacht über den regulären Verlauf der Wahl. Er besteht aus dem amtierenden Bürgermeister Rüdiger Ahlers, der nicht mehr antritt, und je einem Vertreter der drei Fraktionen im Gemeinderat. Die Mitglieder des Ausschusses erhielten Einsicht in die Bewerbungsunterlagen der Kandidaten. Wichtig deshalb, weil es einige Vorschriften zu erfüllen und Dokumente vorzulegen gibt. So muss der Bewerber nachweisen, dass er wählbar ist, und er muss seit Neuestem zehn Unterstützer vorweisen, die die Kandidatur per Unterschrift beglaubigen. Ahlers begrüßte diese Regelung und sagte, sie sei von der Landesregierung eingeführt worden, weil man damit sogenannte unseriöse "Spaßkandidaten" verhindern wolle.
Am Wahlabend werden ab 18 Uhr die Stimmen in den Wahllokalen ausgezählt. Die Ergebnisse der Wahlbezirke laufen im Rathaus zusammen. Dort wird wohl nicht vor 19 Uhr das Ergebnis verkündet. Die Feuerwehr steht bereit, um im Falle einer Entscheidung den Bürgermeisterbaum zu stellen. Entweder die Trachtenkapelle oder die Schwarzwaldkapelle spielen vor dem Rathaus, die andere in der Belchenhalle, wo anschließend die Wahlparty stattfindet. Rund 50 Helfer unterstützen beim Ablauf der Wahl, etwa bei der Stimmauszählung.
Ein zweiter Wahlgang wird nötig, wenn im ersten Wahlgang am 22. Oktober keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erhält. Dann würden die beiden Kandidaten, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigten, in einer Stichwahl am Sonntag, 5. November, antreten. Eine Rücknahme der Bewerbung nach dem ersten Wahlgang ist nicht mehr möglich. Neue Kandidaten können nicht antreten. Im zweiten Wahlgang reicht die einfache Mehrheit, um neuer Bürgermeister von Münstertal zu werden. Seine Arbeit nimmt der neue Rathauschef offiziell am 1. Dezember auf. Danach wird er von einem gewählten Mitglied des Gemeinderats in öffentlicher Sitzung vereidigt und verpflichtet.
Alle BZ-Artikel zur Wahl werden in einem Dossier archiviert und gesammelt. Alle Kandidaten werden ausführlich in Kandidatenporträts vorgestellt. Ein Höhepunkt des Wahlkampfs ist der BZ-Talk mit den Kandidaten am 21. Oktober im Studio der Badischen Zeitung. Moderiert wird der Talk von BZ-Ressortchef Max Schuler und BZ-Redakteur Frank Schoch. Am Tag der Wahl werden wir aktuell über das Ergebnis der Bürgermeisterwahl 2023 in Münstertal berichten. Ob die BZ-Redaktion in Form eines Livetickers von der Wahl berichtet, entscheidet sich kurzfristig.
Die Badische Zeitung hat rund 700 Münstertäler nach ihrer Haltung in fünf kommunalpolitischen Feldern befragt. 100 Bürger haben geantwortet.
Bei der Windkraft sprachen sich 28 Prozent dafür aus, dass nur die zwei Anlagen am Haldenköpfle gebaut werden. 55 Prozent halten es für richtig, dass mehr errichtet werden, 17 Prozent möchten gar keine Windräder im Tal. In der Frage, ob alle Häuser ans Glasfasernetz angeschlossen werden sollten, sprachen sich 45 Prozent dafür und 48 Prozent dagegen aus. Den Bau der neuen Flüchtlingsunterkunft befürworten 47 Prozent, 39 Prozent lehnen ihn ab. Dass Wölfe abgeschossen werden dürfen, unterstützen 68 Prozent, 21 Prozent sind dagegen. Dass viel Geld in die Kinderbetreuung fließt, heißen 89 Prozent gut, 5 Prozent befürchten, dass das Geld an anderer Stelle fehle.
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