Bürgerinitiative
Bürgerentscheid: 4813 Emmendinger wollen den Haselwald retten
4813 Unterschriften für einen Bürgerentscheid hat die Initiative "Rettet Haselwald/Spitzmatten" der Stadtverwaltung übergeben – dreimal so viele, wie für das Bürgerbegehren erforderlich sind.
Fr, 25. Mär 2016, 13:46 Uhr
Emmendingen
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EMMENDINGEN. 4813 Unterschriften hat die Bürgerinitiative "Rettet Haselwald/Spitzmatten" am Donnerstagabend der Stadtverwaltung übergeben. Sie will verhindern, dass das Gebiet zwischen Psychiatriezentrum und Bahnlinie mit einem neuen Stadtteil bebaut werden soll, und beantragt einen Bürgerentscheid gegen den Beschluss des Gemeinderates, den Flächennutzungsplan entsprechend zu ändern. Nun prüft die Stadt die Unterschriften und dann muss der Gemeinderat nur noch die Zulässigkeit feststellen – dann ist der Weg frei zum Bürgerentscheid.
DAs Votum der Bürger"Die Emmendinger Bürger haben mit ihren Unterschriften eine klare Aussage gegen den Stadtratsbeschluss vom 22. Dezember gemacht", dieses Fazit zieht Martin Offenhäusser, einer der Sprecher der Initiative, aus der sechswöchigen Aktion. Seit 6. Februar hatte die Initiative Unterschriften gesammelt. Für ein Bürgerbegehren sind nach Auskunft von ...