Befangen oder nicht befangen?
Weisweiler Gemeinderat wiederholt Beschluss zum Flächennutzungsplan / Frage nach Befangenheit nicht eindeutig zu beantworten.
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WEISWEIL. Der Gemeinderat hat am Montag in öffentlicher Sitzung den Feststellungsbeschluss für den Flächennutzungsplan wiederholt. Er sah sich dazu veranlasst, weil der Beschluss vom 25. September 2017 in die Kritik geraten war. Die erneute Beschlussfassung wird auch im Gemeindeverwaltungsverband (GVV) Kenzingen-Herbolzheim erfolgen.
Der BeschlussDie Frage nach der Befangenheit
Befangen oder nicht befangen? Das ist nach dem derzeitigen Stand nicht zweifelsfrei geklärt. Die Unsicherheit reichte aus, um vorsichtshalber den Beschluss zu wiederholen. "Das Kommunal- und Prüfungsamt kam bei der Prüfung und Beurteilung zum Schluss, dass eine mögliche ...
