Australisches Parlament beschließt Social-Media-Verbot unter 16

Das umstrittene Social-Media-Gesetz der australischen Regierung hat die erste Hürde genommen: Das Repräsentantenhaus stimmte dem Entwurf, der Jugendlichen unter 16 Jahren den Zugang zu sozialen Medien verbieten will, mit großer Mehrheit zu. Nun muss noch der Senat das Gesetz absegnen. Dies gilt als wahrscheinlich, da die großen Parteien den Vorstoß der Regierung von Anthony Albanese unterstützen.

Australien würde damit das weltweit erste Land, das ein Mindestalter für den Zugang zu sozialen Medien einführt. Sobald das Gesetz in Kraft tritt, sollen die Plattformen ein Jahr Zeit bekommen, um die neue Altersbeschränkung umzusetzen.

Umsetzung des Verbots unklar

Die neuen Regeln sollen die Onlineplattformen verpflichten, Schutzmaßnahmen zur Altersüberprüfung einzuführen. Bei schwerwiegenden Verstößen drohen Geldstrafen in Millionenhöhe. Unternehmen wie Meta, TikTok, Snapchat und Reddit kritisierten die Vorgaben und forderten die Regierung auf, zunächst die Ergebnisse eines Pilotprojekts zur Altersverifizierung abzuwarten. Bislang ist unklar, wie genau die Umsetzung der gesetzlichen Regeln erfolgen soll.

Premierminister Albanese hatte die Pläne schon im September angekündigt und die Wirkung von Online-Netzwerken wie Facebook, Instagram, Tiktok und Co. auf Kinder als "Geißel" bezeichnet. Er wolle, dass Kinder eine Kindheit haben, sagte er. Soziale Medien würden sie hingegen von echten Freunden und echten Erfahrungen fernhalten.

Kritiker warnen vor Isolation

Kritiker warnen, dass das Gesetz Kinder und Jugendliche isolieren könnte und sie zudem von den positiven Aspekten sozialer Medien ausschließe. Die unabhängige Abgeordnete Zoe Daniel sagte, die neue Gesetzgebung werde die Gefahren der sozialen Medien nicht abschwächen können. Das wahre Ziel der Regierung sei es auch nicht, soziale Medien von Grund auf sicherzumachen, sondern Eltern und Wählern das Gefühl zu geben, dass die Regierung etwas unternehme.