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Berlin

Außenminister Steinmeier verteidigt Syrien-Einsatz

Der Bundesparteitag der SPD hat sich gleich die größten Brocken vorgenommen: den Syrien-Einsatz der Bundeswehr und die Flüchtlingspolitik. Die Partei will ein Bollwerk für Asylrecht sein.  

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Geballte Faust: Außenminister Frank-Wa...einmeier spricht beim  Bundesparteitag  | Foto: dpa
Geballte Faust: Außenminister Frank-Walter Steinmeier spricht beim Bundesparteitag Foto: dpa

In einer leidenschaftlichen Rede warb Außenminister Frank-Walter Steinmeier um Unterstützung des militärischen Engagements in Syrien, wohl wissend, dass das Thema in seiner Partei umstritten ist. In der Flüchtlingspolitik ist nach langem Ringen ein Leitantrag formuliert worden, mit dem sich die SPD in der Regierungspolitik zumindest keine Türen zuschlägt.

Steinmeier ließ in seiner Rede keine Zweifel daran aufkommen, dass auch ihm eine friedliche Lösung in Syrien am Liebsten wäre. Doch er ermahnte die Genossen eindringlich, nicht vor den Realitäten die Augen zu verschließen. Mit Blick auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ...

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