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Vermummungsverbot

Auftakt der Prozesse gegen Teilnehmende einer aufgelösten Anti-AfD-Demonstration in Offenburg

BZ-Plus Eine Demonstration gegen den AfD-Landesparteitag im März 2023 in Offenburg war eskaliert. Das hat jetzt eine Serie von Verfahren vor dem Amtsgericht Offenburg zur Folge. Auftakt war am Freitag.  

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Weil diese Demonstration gegen den AfD...onalien der Teilnehmenden aufgenommen.  | Foto: Helmut Seller
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Weil diese Demonstration gegen den AfD-Landesparteitag am 4. März 2023 gegen Auflagen wie das Vermummungsverbot verstieß, wurde sie von der Polizei aufgelöst und die Personalien der Teilnehmenden aufgenommen. Foto: Helmut Seller
Seit Freitagvormittag muss sich eine 19-Jährige aus dem südlichen Ortenaukreis vor dem Amtsgericht Offenburg verantworten. Der Vorwurf: Verstoß gegen das versammlungsrechtliche Vermummungsverbot. Es ging um eine Demonstration im Zusammenhang mit dem AfD-Parteitag im März in Offenburg. Nach gut einer halben Stunde ...

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