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Nach dem Aus der Ampelkoalition mehren sich Rufe nach einem schnelleren Weg zur Neuwahl: Union und FDP bekräftigten ihre Forderung an Kanzler Olaf Scholz (SPD), möglichst schon am Mittwoch die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Gleichzeitig lehnten beide die von Scholz angebotene Zusammenarbeit im Bundestag ab. Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) meldete Zweifel an möglichen Bedingungen für eine schnelle Vertrauensfrage an und warnte vor einer "Hängepartie". Der scheidende Grünen-Co-Chef Omid Nouripour sagte: "Wir Grünen könnten auch gut mit einem früheren Termin leben." Zuvor hatte Scholz gesagt, er werde die Vertrauensfrage am 15. Januar stellen. Er sei aber bereit zu Gesprächen mit der Opposition.
Sie sprechen aus Erfahrung, Herr Vaihinger? Haben Sie schon Wahlen organisiert? Da müssen erst mal Listen je Partei mit Bewerbern beschlossen sein bevor man Wahlscheine und Wahlbenachrichtigungen drucken kann. Die Druckereien haben ja auch sonst nichts zu tun? Wie ist das denn mit Briefwahlunterlagen, mit Wahlhelfern, mit ...? Große Klappe ...!
Wie hat Frankreich das nur in 4 Wochen geschafft und die Rechten haben nicht einmal gewonnen?
Typisch deutsches Gejammer.
Wenn Parteien auf den absehbaren Bruch der Koalition nicht vorbereitet sind, dann stimmt dort etwas nicht.
Die typische "wir haben Zeit und schieben erstmal" Mentalität fällt Manchen auf die Füße.
Es ist weltweit einmalig, wie man in Deutschland aus Allem ein schier unlösbares Problem macht. Genau das spiegelt sich auch in der Wirtschaftspolitik, der Wirtschaft selbst und dem Grundverhalten der Bürger wieder. Zukunftsfähigkeit sieht definitiv Anders aus.
Kommentare (3)
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