Antragsflut
Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen
Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.
Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.
AkzeptierenMehr Informationen
Sauberkeit und Sicherheit, Verkehrssituation Karlsbader Straße, Oberfeld und Am Eisweiher, Lkw-Durchfahrtsverbote, Wiesenbrücke, Schopfheim, Eurovision Song Contest in Basel – die CDU-Fraktion im Gemeinderat hatte zuletzt zahlreiche Anträge gestellt. Michael Böhler, stellvertretender Fraktionssprecher, wollte nun wissen, wann die Anträge auf die Tagesordnung kommen. Gisela Schleidt (Grüne) merkte ergänzend dazu an, dass obendrein aktuell neu auch der gemeinsame Antrag von CDU und Grünen zum Museum dazukomme, der wegen der Haushaltsberatung dringend beraten werden sollte. Bürgermeister Dirk Harscher sagte Bearbeitung zu. Allerdings seien es derzeit "inflationär" viele Anträge. Er bat um Zurückhaltung. Die Verwaltung müsse "handlungsfähig" bleiben.
Kommentare
Um Artikel auf BZ-Online kommentieren zu können müssen Sie bei "Meine BZ" angemeldet sein.
Beachten Sie bitte unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.
Sie haben noch keinen "Meine BZ" Account? Jetzt registrieren