Zwischen Parteien und Statuten
Bernd Schauenburg: Einst Stadtrat der Grünen, jetzt Mitglied der SPD - und demnächst auf der Liste der Freien Wähler?.
Bernd Schauenburg wird sich entscheiden müssen. Der einstige grüne Stadtrat, der nun als SPD-Mitglied auf der Liste der Freien Wähler zur Kommunalwahl antreten will, verstößt gegen die Parteistatuten. Danach ist die Kandidatur für eine andere politische Partei "unvereinbar mit der Mitgliedschaft in der SPD". Das Gleiche gilt für kommunale Wählervereinigungen. Einen Brief mit entsprechendem Hinweis hat der Freiburger SPD-Vorstand bereits an Schauenburg geschickt.
"Es wird keine Ausnahme geben", kündigt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Marion Jegal an. Das ist mit Parteichef und ...