Zur Tilgung reicht es nicht
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Der Gewinn der Bundesbank ist zu niedrig, um die Verbindlichkeiten des Bundes zu verringern.
![Sieht sich als Garant für stabile Preise: die Bundesbank. | Foto: DPA Sieht sich als Garant für stabile Preise: die Bundesbank. | Foto: DPA](https://ais.badische-zeitung.de/piece/02/86/a0/87/42377351-w-640.jpg)
FRANKFURT. Historisch niedrige Leitzinsen und die Finanzkrise hinterlassen Spuren in der Bilanz der Bundesbank und letztlich auch beim Steuerzahler. Am Dienstag überwies die Notenbank für 2010 nur einen Gewinn von 2,2 Milliarden Euro an den Bund. 2008 hatte die Bundesbank einen Gewinn von 6,3 Milliarden Euro verbucht. Mit dem deutlich geschrumpften Überschuss fehlt der Bundesregierung auch Geld, um die Schulden abzubauen.
Laut Bundesbankgesetz fließt der Gewinn nur bis zur Grenze von drei Milliarden Euro in den Bundeshaushalt, der Rest dient der Schuldentilgung. Belastet wurde die Bundesbank vergangenes Jahr vor allem durch eine Rückstellung in Höhe von 1,6 ...