Wirbel um Protokolländerungswunsch
Marlies Billich und Peter Buckmann kritisieren Sitzungsprotokoll und lösen dabei eine kontroverse Debatte im Gemeinderat aus.
Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen
Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.
Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.
AkzeptierenMehr Informationen
EFRINGEN-KIRCHEN. Was muss im Protokoll einer Gemeinderatssitzung stehen und was geschieht, wenn ein Gemeinderat mit dem Notierten nicht einverstanden ist? Vor kurzem war im Gemeinderat Efringen-Kirchen eine Lehrstunde dazu zu erleben. Peter Buckmann und Marlies Billich von den Grünen waren nicht einverstanden mit dem Protokoll der Sitzung vom 18. Juli, bei der es um den Entscheid zum Bau des provisorischen Flüchtlingswohnhauses in der Hunnsgasse ging.
Was Billich und Buckmann wollen Marlies Billich machte geltend, dass Bauamtsleiter Kurz – anders als im Protokoll vermerkt – in jener Sitzung nicht von einem 70-Meter-Streifen zwischen Wohnhaus und Hochspannungsleitung gesprochen habe, sondern von 60 Metern. Zum anderen habe sie nach dem Förderantrag für die Wohnungen erst nach dem ...
-Artikel auf badische-zeitung.de lesen
