So einfach, wie Kanzler Scholz es angekündigt hat, ist die Abschiebung afghanischer Straftätern nicht. Dabei sind viele Probleme zu lösen – etwa eine diplomatische Anerkennung des Taliban-Regimes.
Gerade IS-Anhänger haben von den Taliban nichts Gutes zu erwarten. Foto: IMAGO/Middle East Images/ABACA
Ausländer, die in Deutschland schwere Straftaten begehen, sollen abgeschoben werden, "auch wenn sie aus Syrien oder Afghanistan stammen". Das sagte Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag in seiner Regierungserklärung vor dem Bundestag. "In solchen Fällen wiegt das Sicherheitsinteresse Deutschlands schwerer als das Schutzinteresse des Täters", so der Kanzler. Was ist von dieser Ankündigung zu halten?
Für Syrer gab es ab 2012 einen generellen ...