Verwerfungen bei Haushaltsführung
Prüfungsbericht des Rechnungsamts enthält viele kritische Kommentare zu 2014 / SPD fordert korrekte Haushaltsführung ein.
Ingrid Böhm-Jacob
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RHEINFELDEN. Noch nie hat ein Jahresabschluss solche Verwerfungen im städtischen Haushalt offengelegt, wie das Prüfergebnis zu 2014 am Donnerstag im Gemeinderat. Vor allem Gustav Fischer (SPD) pochte darauf, dass die kritischen Punkte offen behandelt werden, weil der Gemeinderat öffentliche Gelder "nur treuhänderisch" verwalte. Sein Antrag zur Geschäftsordnung fand allerdings keine Mehrheit. Oberbürgermeister Klaus Eberhardt sah sich im Zuge der Diskussion, bemüßigt zu betonen, dass die Stadt "nicht gesetzeswidrig" gehandelt habe. Manches, was gerügt wurde, sei Auslegungssache. Erkannte Fehler werden rasch behoben.
Die ZahlenKernpunkt der Kritik
Er sprach auch von fehlenden Abrechnungen beim Hochbau sowie, dass Schulen "vermehrt Kosten der inneren Schulangelegenheiten und private Kosten über die Stadt abgerechnet haben". ...
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