UNTERM STRICH: Meister Petz und Justitia

Deutsche Gerichte haben es nicht einfach – ein Beispiel aus der Praxis / Von Stefan Zahler.

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Es ist keine neue Erkenntnis, aber an dieser Stelle soll sie mal wieder zu ihrem Recht kommen: Richter an deutschen Gerichten sind nicht zu beneiden. Sie müssen sich mit Gartenzwergen beschäftigen, mit Abschaltautomatik, Urlaubsansprüchen und überhängenden Ästen über Nachbars Grundstück. Oder mit Teddys. Besser Teddybären, wie ein Blick in die Weltbibliothek Wikipedia erklärt. Wir lernen nämlich einmal mehr fürs Leben: Ein Teddy ist mehr als "nur" ein Kinderspielzeug. Ein Teddy ist auch die Form eines Nachtkleids, eine Meerschweinchenrasse "mit drahtigem Fell" oder ein Algorithmus für Sketch-Based-Modelling (???). Und das ist nur eine kleine Auswahl.

Meister Petz, und damit sind wir wieder bei den leidgeprüften Gerichten, stand im Mittelpunkt einer Verhandlung am Oberlandesgericht Köln. Dort trafen sich zwei Teddybären-Importeure, die von Justitia geklärt haben wollten, wie die Größe des Plüschtiers zu bestimmen ist. Als Diagonale vom linken Ohr bis zum rechten Fuß? Oder senkrecht vom Scheitel bis zur Sohle? Das klagende Unternehmen argumentierte, dass die Stehhöhe der Tiere bei senkrechter Messung "rund 15 Prozent kleiner als die angegeben Maße" sei und es sich um "eine Irreführung der Verbraucher" handele. Ja, das sei so, richtete das Landgericht. Nein, urteilte die höhere Instanz und wies die Klage ab. Begründung: Verbraucher könnten auch "bei nur geringer Aufmerksamkeit" erkennen, dass die Diagonale eines Plüschtiers größer sei als seine Stehhöhe (Oberlandesgericht Köln, Aktenzeichen: - 6 U 141/18 -). Zudem sei die Diagonale auf Werbebildern korrekt eingezeichnet.

So weit, so nachvollziehbar, wäre da nicht ein Satz, der verwirrt: Die Erkenntnis, dass die Diagonale länger sei als die Höhe, ergebe sich nämlich schon "aus mathematischen Grundkenntnissen". Eine durchaus steile These. Einleuchtender scheint ein weniger akademisches Argument der Richter: Für die Kaufentscheidung sei zumeist viel wichtiger, ob Meister Petz "süß" aussehe.

Ressort: Kolumnen