Regierungsbildung in Thüringen
Thüringer SPD will über Mitgliederbefragung entscheiden
Die Regierungsbildung in Thüringen bleibt schwierig. Nach der CDU und dem BSW prüft nun der SPD-Vorstand die Sondierungsergebnisse. Auch eine Mitgliederbefragung wird von den Sozialdemokraten erwogen.
dpa
Sa, 19. Okt 2024, 10:34 Uhr
Politik Inland
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Quelle: Deutsche Presse-Agentur (dpa).
Die BZ-Redaktion hat diese Meldung nicht redaktionell bearbeitet.
Erfurt (dpa) - Thüringens Sozialdemokraten erwägen eine Mitgliederbefragung, bevor sie in eine mögliche Koalitionsregierung mit CDU und BSW einsteigen. Darüber solle ebenso wie über die Ergebnisse der Sondierungsrunden der drei Parteien entschieden werden, sagten mehrere Sozialdemokraten vor einer Vorstandssitzung in Erfurt der dpa.
Nachdem sich die CDU einstimmig für Koalitionsverhandlungen ausgesprochen hat und das Bündnis Sahra Wagenknecht sie an eine Bedingung knüpfte, ist nun der SPD-Landesvorstand am Zug. Ob wie eigentlich geplant auch eine Entscheidung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen fällt, blieb zunächst offen.
BSW mit Klärungsbedarf
Hintergrund ist die am Freitagabend aufgemachte Forderung der Wagenknecht-Partei, zunächst Klarheit in der Friedensfrage zu schaffen, ohne die das BSW nicht in Koalitionsverhandlungen einsteigen will. Sie stelle damit das "Signal auf Gelb", sagte BSW-Landesvorsitzende Katja Wolf. Sie möchte darüber mit CDU und SPD darüber schnellstmöglich Gespräche aufnehmen.
Wie der CDU-Vorstand hat auch das Gremium des BSW das Sondierungspapier bereits einstimmig gebilligt. Es soll die Grundlage für die Verhandlungen für eine Brombeer-Koalition sein.
© dpa-infocom, dpa:241019-930-264573/2
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