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SPD hat sich "mit allen Optionen" beschäftigt

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Die SPD sieht sich nach Aussage von SPD-Chefin Saskia Esken auch für den Fall eines Koalitionsbruchs aufgestellt. "Wir sind als SPD bereit, mit der Situation, so wie sie sich entwickelt, auch umzugehen, und wir sind darauf auch gut vorbereitet", sagte Esken auf die Frage, ob die SPD auch zum Anführen einer Minderheitsregierung bereit wäre, etwa wenn die FDP die Koalition verlassen würde. "Wir haben uns natürlich mit allen Optionen und Möglichkeiten beschäftigt", so Esken. Derweil hat sich angesichts der Auseinandersetzungen um Wirtschaftspolitik und Bundeshaushalt der engste Führungskreis der Ampelkoalition beraten. Kanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sowie Finanzminister Christian Lindner (FDP) kamen im Kanzleramt in Berlin zusammen. Inhalte drangen nicht nach draußen. Die Koalition versucht, ihre Differenzen derzeit in mehreren kleineren Runden beizulegen. Am Mittwoch ist ein Koalitionsausschuss geplant.

Ressort: Deutschland

  • Artikel im Layout der gedruckten BZ vom Di, 05. November 2024: PDF-Version herunterladen

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