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Kommentar

Söder beim Wort nehmen

BZ-Plus Die CSU wird gescholten, weil sie ein Familiengeld auch an Hartz-IV-Empfänger zahlen will. Die SPD stimmt ein in die Kritik. Stattdessen sollte sie die CSU beim Wort nehmen – und mit ihr etwas gegen Kinderarmtut tun.  

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Kinder von Hartz-IV-Empfängern leben oft in Armut.   | Foto: dpa
Kinder von Hartz-IV-Empfängern leben oft in Armut. Foto: dpa

Bayern und der Bund streiten über das von der CSU-Landesregierung geplante Familiengeld, das Ministerpräsident Markus Söder auch an Hartz-IV-Empfänger auszahlen will. So handwerklich schlecht gemacht die bayerischen Pläne sind: Die SPD sollte Söder beim Wort nehmen – und mit dem Koalitionspartner Kinderarmut bundesweit endlich stärker bekämpfen.

Natürlich hat der Bundesarbeitsminister Recht. "Wir können uns als Bundesregierung nicht über Recht und Gesetz hinwegsetzen", begründet Hubertus Heil, warum er darauf besteht, das ...

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