Sitzverteilung im Rat bleibt bestehen

Obwohl die Zahl der Einwohner gestiegen ist, wird es für die Breisacher Kernstadt 2019 wohl kein weiteres Mandat im Gemeinderat geben.  

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Der  Kernstadt Breisach mit Hochstette...ie bislang 16 Sitze im Gemeinderat zu.  | Foto: Michael Saurer
Der Kernstadt Breisach mit Hochstetten stünden bei der Kommunalwahl 2019 rechnerisch 17 statt wie bislang 16 Sitze im Gemeinderat zu. Foto: Michael Saurer

BREISACH. Die unechte Teilortswahl ist eine Sonderregelung im baden-württembergischen Kommunalwahlrecht. Sie soll sicherstellen, dass auch die Teilorte einer Gesamtgemeinde über eine in der Hauptsatzung der Kommune festgelegte Sitzzahl im Gemeinderat ausreichend repräsentiert sind. Da sich der Verteilungsschlüssel an der Einwohnerzahl der jeweiligen Ortsteile orientiert, können sich im Laufe der Zeit jedoch Veränderungen ergeben. Im Falle von Breisachs Kernstadt stünden dieser rein rechnerisch zur Kommunalwahl im Mai 2019 statt bisher 16 nun 17 Sitze zu.

Sitzverteilung nach Einwohnerzahl
Die Regelung der unechten Teilortswahl soll im Laufe der nächsten Wahlperiode thematisiert werden. "Wir hatten das Thema 2009 schon einmal im Falle von Gündlingen und ...

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Schlagworte: Armin Schätzle, Pius Mangold, Oliver Rein

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