Bundestagswahl
Scholz: Werde für SPD nicht Verhandlungen mit Union anführen
Wird Kanzler Scholz bei möglichen Koalitionsgesprächen mit der Union Verhandlungsführer der SPD werden? Das wird er in der "Berliner Runde" gefragt. Die Antwort fällt klar aus.
dpa
So, 23. Feb 2025, 21:06 Uhr
Politik Inland
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Quelle: Deutsche Presse-Agentur (dpa).
Die BZ-Redaktion hat diese Meldung nicht redaktionell bearbeitet.
Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht im Fall von Koalitionsgesprächen von Union und SPD nicht als Verhandlungsführer seiner Partei zur Verfügung. "Ich werde, wenn es Gespräche gibt, zum Beispiel zwischen der SPD und der Union, nicht der Verhandlungsführer der SPD sein", sagte er in der "Berliner Runde" von ARD und ZDF. "Ich habe gesagt, ich bewerbe mich um das Amt des Bundeskanzlers."
Er werde auch nicht "als Vertreter der SPD in einer von der CDU geführten Bundesregierung sein", sagte Scholz. Zugleich versicherte er, die SPD werde bei der Bildung einer neuen Bundesregierung "konstruktiv" sein. Die SPD hat bei der Bundestagswahl mit etwa 16 Prozent nach den Hochrechnungen ein historisch schlechtes Ergebnis erzielt.
© dpa-infocom, dpa:250223-930-384172/4