Rückschritt im UN-Rat

Nach langem Ringen hat sich der Menschenrechtsrat auf fragwürdige Arbeitsregeln geeinigt.  

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Der jetzt gefundene Kompromiss des Genfer UN-Menschenrechtsrates über seine künftigen Arbeitsregeln ist ein Rückschritt gegenüber den Bedingungen des Vorgängergremiums. Vorausgegangen waren monatelange Verhandlungen. Die Anfang 2005 aufgelöste Menschenrechtskommission war damals von vielen Seiten als ineffektiv und unglaubwürdig geschmäht worden.

Künftig soll der Rat die Lage der Menschenrechte in allen UN-Ländern regelmäßig kontrollieren. Außerdem beschloss das Gremium, die Sonderbeobachtung der Menschenrechtslage in Kuba ...

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