Risiko miteinkalkuliert

Nach Haushaltsberatungen ist Deckungslücke noch größer als zuvor / Hoffen auf Konjunktur.  

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RHEINFELDEN (gb). Der vom Hauptausschuss am Mittwochabend abschließend beratene Haushalt zeichnet sich durch einige Besonderheiten aus. Die bemerkenswerteste: die so genannte Negativzuführung in Höhe von 884 000 Euro. Diesen Betrag kann der Verwaltungshaushalt nicht aus eigenen Einnahmen bestreiten, deshalb muss er mit Mitteln des Vermögenshaushaltes (Grundstücksverkäufe) gedeckt werden.

Im Grund ist diese Verfahrensweise nicht erlaubt. Weil die allermeisten Kommunen in der finanziellen Bredouille stecken, setzt die Stadt darauf, dass das Regierungspräsidium die Augen zudrückt. ...

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