Mo, 15. Jul. 2024 Kindergrundsicherung Kommt die Kindergrundsicherung oder kommt sie nicht? Manche glauben noch an sie. Andere halten sie für tot oder für überflüssig. Bei der Kindergrundsicherung gibt es nun kleine Fortschritte – und noch immer viele Fragezeichen.
Do, 11. Jul. 2024 Kommentar Verzicht auf die Kanzlerkandidatur: Annalena Baerbock hat aus Schwäche nachgegeben Annalena Baerbock wird nicht wieder für die Grünen als Kanzlerkandidatin antreten. Das ist ein richtiger Schritt – aber kein selbstloser.
Do, 4. Jul. 2024 Kommentar Debatte über die Wehrplicht: Frauen sollten auch zum Bund Die Wehrpflicht galt in Deutschland immer nur für Männer. Früher war das richtig. Doch sollte sie wieder in Kraft treten, müsste sie auch Frauen betreffen.
Di, 2. Jul. 2024 Kommentar Höheres Ordnungsgeld – ein richtiger Schritt gegen die zunehmenden Pöbeleien im Bundestag Wer im Bundestag pöbelt, soll künftig schneller und ein höheres Ordnungsgeld zahlen müssen. Dass der Ton rauer geworden ist, liegt vor allem an der AfD. Doch neben höheren Strafen bräuchte es vor ...
Fr, 21. Jun. 2024 Migration und Elementarschadenversicherung Bund-Länder-Gipfel: 50 Euro Bargeld im Monat per Bezahlkarte Bis in den Abend tagten Kanzler und Länderchefs am Donnerstag. Es ging um knifflige Fragen – und nicht überall konnte man sich einigen. Welche Themen besonders schwierig waren und was daraus ...
Do, 20. Jun. 2024 Wahlkampf Was passiert nach den Wahlen in Ostdeutschland? In Herbst stimmen Brandenburg, Sachsen und Thüringen über ihre Landesparlamente ab. In Umfragen liegt die AfD in allen Ländern vorn. Welche Koalitionen möglich sind – die wichtigsten Fragen ...
Di, 18. Jun. 2024 Kommentar Es fehlt eine Strategie Der Verfassungsschutzbericht ist Anlass darüber nachzudenken, wie man in Deutschland mit Extremismus umgeht. Es gehört zum guten Ton, ihn abzulehnen. Viel mehr Konsens findet man aber nicht.
Do, 13. Jun. 2024 Kommentar Dschihadistische Anschläge: Eine wirksame Antwort der deutschen Politik steht aus Die islamistische Bedrohung ist zurück und derzeit so groß wie lange nicht. Doch wie soll man ihr begegnen? Die Bundesregierung tut nicht genug, um einen gefährlichen Teufelskreis zu durchbrechen.
Mo, 10. Jun. 2024 Kommentar "Nazis" ist das falsche Wort für die AfD Es war unklug von SPD-Chef Lars Klingbeil, die AfD als Nazis zu beschimpfen. Der Begriff ist historisch besetzt. Zu sagen, die Partei sei in weiten Teilen rechtsextremistisch, hätte es besser ...
Fr, 7. Jun. 2024 Kommentar Im Kampf gegen häusliche Gewalt gibt es kaum Fortschritte An den wieder einmal gestiegenen Fallzahlen wird es deutlich, wie wichtig das Thema häusliche Gewalt ist. Doch getan wird von seiten der zuständigen Bundesministerin zu wenig.
Do, 6. Jun. 2024 Social Media Dieser 18-Jährige soll der Grünen Jugend zu Tiktok-Erfolgen verhelfen Keine Partei ist auf Tiktok so erfolgreich wie die AfD. Viele politische Gruppen ziehen jetzt nach. Begegnung mit einem Tiktoker, der für die Grüne Jugend um Reichweite kämpft.
So, 2. Jun. 2024 Kommentar Es wäre richtig, internationale Schutzkräfte in den Gazastreifen zu schicken Die Sorge ist berechtigt, dass die Hamas die Herrschaft im Gazastreifen wieder an sich reißt, sobald der Krieg vorbei ist. Deshalb braucht es eine internationale Schutztruppe.