Rechtsfrage

Radikalenerlass aus dem Jahr 1972 ist immer noch ein Aufreger – auch in Freiburg

BZ-Abo Darf der Freiburger Gemeinderat eine kleine Resolution zum Radikalenerlass beschließen? Nein, meint das Innenministerium, und die Stadtverwaltung fügt sich. Dagegen gibt es Kritik aus dem Rat.  

Zu den Kommentaren
Mail

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen
Zeitgenössische Broschüren über Berufs...hren im  Archiv für Soziale Bewegungen  | Foto: Thomas Kunz
Zeitgenössische Broschüren über Berufsverbotsverfahren im Archiv für Soziale Bewegungen Foto: Thomas Kunz
Besonders hart hat das Land Baden-Württemberg unter Ministerpräsident Hans Filbinger (CDU) in den 70er Jahren den Erlass umgesetzt, benannt nach dem damaligen Innenminister Karl Schiess (CDU), der seinerseits übrigens kurz nach dem Weltkrieg wegen seiner Mitgliedschaft in der NSDAP aus dem Staatsdienst entlassen worden war.
Gegen diesen "Schiess-Erlass" wollte nun eine Mehrheit im Gemeinderat eine eigene Entschließung verabschieden. Sie ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

BZ-Abo -Artikel - exklusiv im Abo

Mit BZ-Digital Basis direkt weiterlesen:

3 Monate 3 € / Monat
danach 15,50 € / Monat

  • Alle Artikel frei auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar

Abonnent/in der gedruckten Badischen Zeitung? Hier kostenlosen Digital-Zugang freischalten.


Weitere Artikel