Prozess beginnt wegen Schöffen-Handy von vorne

Stuttgart (dpa/lsw) - Weil ein Schöffe während einer Zeugenaussage eine WhatsApp-Nachricht gelesen hat, ist einer der großen Prozesse um eine Gewaltserie im Raum Stuttgart vor Gericht von vorn losgegangen. Die Angeklagten hatten den ehrenamtlichen Richter nach Angaben des Landgerichts abgelehnt, weil sie ihn für möglicherweise befangen hielten. Aus ihrer Sicht könnte sich der Mann bereits auf ein bestimmtes Ergebnis festgelegt und daher die Beweisaufnahme nicht aufmerksam genug verfolgt haben. 

Grund genug, entschied die Strafkammer. Denn ein solcher Zweifel könnte nach ihrer Einschätzung das Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters begründen. Schließlich sind Schöffen laut Strafprozessordnung abzulehnen, wenn sich ein Misstrauen gegen ihre Unparteilichkeit rechtfertigt. 

Alles auf Null

Nun muss erneut alles vor Gericht wiederholt werden, was an den fünf bisherigen Prozesstagen verhandelt wurde, darunter auch die Zeugenvernehmungen. Zahlen muss der Schöffe für den Verfahrensabbruch aber nicht, wie ein Gerichtssprecher betonte. Er kann auch als Schöffe weiter eingesetzt werden, weil er auf fünf Jahre gewählt worden ist. Nur für den aktuellen Prozess kommt er nicht mehr infrage. 

Schüsse in Zuffenhausen 

In dem Verfahren müssen sich zwei junge Männer seit Ende Oktober verantworten, weil sie im März 2023 einen damals 34-jährigen Türken im Stuttgarter Stadtteil Zuffenhausen angeschossen und lebensgefährlich verletzt haben sollen. Den beiden 22 und 21 Jahre alten Deutschen wird versuchter Mord vorgeworfen. Angeklagt ist zudem ein ebenfalls 21 Jahre alter Türke wegen Strafvereitelung. Er soll nach der Tat die Waffe entsorgt haben, die der Schütze wohl illegal besessen hatte. 

Die Schüsse werden der Gewaltserie zwischen zwei rivalisierenden Banden in der Region Stuttgart zugerechnet, die die Ermittler seit Mitte 2022 beschäftigt. Die mutmaßlichen Täter ordnet die Staatsanwaltschaft der Gruppe aus dem Raum Esslingen zu, das Opfer soll eine Führungsperson der rivalisierenden Gruppe aus Zuffenhausen gewesen sein.

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