Pistorius will "die Besten und Motiviertesten" für die Truppe

Der Verteidigungsminister hat seine Pläne für einen "Auswahl-Wehrdienst" vorgestellt. Die Bundeswehr braucht künftig rund 460.000 Soldaten, darunter 200.000 weitere Reservisten.

dpa
Do, 13. Jun 2024
Deutschland

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Der Verteidigungsminister im Januar 20...m Truppenübungsplatz in Sachsen-Anhalt | Foto: Kay Nietfeld (dpa) — Der Verteidigungsminister im Januar 2023 auf einem Truppenübungsplatz in Sachsen-Anhalt Foto: Kay Nietfeld (dpa)

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Verbindliche Musterungen, verpflichtende Fragebögen und eine Erfassung Wehrtauglicher: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat ein Konzept für einen neuen Wehrdienst vorgelegt – als Grundlage für eine schnelle Verstärkung der Bundeswehr im Verteidigungsfall. Aus dem Pool von 400.000 Kandidaten eines Jahrgangs sollen damit von 2025 an jährlich zunächst 5000 zusätzliche Wehrpflichtige, später auch mehr gewonnen werden. "Ziel ist, diese Zahl Jahr für Jahr aufwachsen zu lassen und damit die Kapazitäten zu erhöhen", sagte Pistorius. Und: "Wir müssen diesen Aufwuchs hinbekommen." Das neue Modell soll aus Grundwehrdienst von sechs Monaten mit einer Option für zusätzlichen freiwilligen Wehrdienst bis zu zusätzlichen 17 Monaten bestehen. Dazu wird eine verpflichtende Erfassung eingeführt, in der junge Männer ihre Bereitschaft und Fähigkeit zu einem Wehrdienst benennen müssen – und junge Frauen dies tun können. Eine Gleichbehandlung der Geschlechter beim Wehrdienst ist im Grundgesetz bisher nicht vorgesehen. Pistorius sprach sich dafür aus, dies zu ändern, mit den Schritten zu einem neuen Wehrdienst aber nicht darauf zu warten.

Die Bedrohungslage sei eine völlig andere als noch vor wenigen Jahren, und Russland führe gegen die Ukraine einen völkerrechtswidrigen Krieg, sagte Pistorius zur Begründung. Russland habe die Rüstungsausgaben massiv erhöht, produziere Waffensysteme auf Vorrat und habe auf Kriegswirtschaft umgestellt.

Für den Plan müssen mindestens das Wehrpflichtgesetz und das Soldatengesetz angepasst werden. Der Verteidigungsminister machte klar, dass er dies bis zum zweiten Quartal 2025 erwarte.

Pistorius sagte: "Wir brauchen nach Einschätzung der Bundeswehr und der Nato rund 200.000 Reservisten mehr. Das heißt, wir reden über dann insgesamt rund 460.000 Soldatinnen und Soldaten". Ziel sind damit 203.000 stehende Streitkräfte, 60.000 heutige Reservisten und 200.000 zusätzliche Reservisten. Derzeit hat die Bundeswehr knapp 181.000 Männer und Frauen und rund 60.000 Reservisten. Die Militärplaner gehen davon aus, mit ihren Angeboten eine deutlich ausreichende Zahl Freiwilliger zu finden.

Auf der Grundlage des Fragebogens soll die Bundeswehr die Entscheidung darüber treffen, wer zur Musterung eingeladen wird. "Wir sehen dann damit einen Auswahl-Wehrdienst vor", sagte Pistorius. "Es geht genau darum: Wir wollen die Besten und die Motiviertesten und bieten denen gleichzeitig etwas dafür an."

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