Petitionsausschuss am Kaiserberg
Ortstermin zum Projekt "Panoramahütte" / Gremium will so bald wie möglich eine Beschlussempfehlung an den Landtag geben.
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BERNAU. Noch in diesem Jahr könnte eine Entscheidung zum Bauprojekt "Panoramahütte" auf dem Bernauer Kaiserberg fallen. Karl Zimmermann vom Petitionsausschuss des Landtages regte zumindest an, dass der Ausschuss seine Empfehlung möglichst frühzeitig abgeben möge, um das Verfahren zu beschleunigen. Das sagte er am Freitag beim vor-Ort-Termin in Bernau. Problematisch ist unter anderem, dass Regierungspräsidium und Landratsamt zu unterschiedlichen Einschätzungen der rechtlichen Lage kommen.
Gut gefüllt war das Bernauer Kurhaus, als Zimmermann (CDU) gemeinsam mit den Mitgliedern des Petitionsausschusses Martina Braun (Grüne) und Andreas Kenner (SPD), den Abgeordneten Sabine Hartmann Müller (CDU) und Reinhold Pix (Grüne) sowie Vertretern der beteiligten Behörden die Initiatoren beider Petitionen anhörte.Kerstin und Matthias Köpfer von der IG Panoramahütte stellten zunächst noch einmal ...
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