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Herbolzheim

Neuer Eigenbetrieb fürs Abwasser

Stadt Herbolzheim verschafft sich finanziellen Spielraum.  

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Die Abwasserbeseitigung in Herbolzheim... Das beschloss jetzt der Gemeinderat.   | Foto: dpa
Die Abwasserbeseitigung in Herbolzheim (Symbolbild) wird zum städtischen Eigenbetrieb. Das beschloss jetzt der Gemeinderat. Foto: dpa

HERBOLZHEIM. Der Gemeinderat hat beschlossen, aus dem Abwassermanagement einen "Eigenbetrieb" zu machen. Dazu wurde auch gleich eine Satzung bewilligt. Diese gleicht jener, die es bereits für den Eigenbetrieb "Wasserwerk" gibt, über den die Trinkwasserversorgung läuft. Mit solchen Eigenbetrieben lagern die Kommunen bestimmtes Kapital und die Schulden dazu aus dem normalen Finanzmanagement ("Kernhaushalt") aus.

In der Regel besteht das Kapital wie beim neu gegründeten Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung der Stadt Herbolzheim" aus Immobilien, Anlagen und Infrastruktur. Mit den Dienstleistungen, die damit möglich werden, erzielt die Stadt ständige Einnahmen, was der Gesetzgeber ...

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