Neue Kosten für den Ausbau
Stadt soll für Unterhalt des Aufzugs am Bahnhof aufkommen.
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EMMENDINGEN. Die "DBBauProjekt" der Deutschen Bahn hat der Stadt jetzt schriftlich den Vorentwurf für den behindertengerechten Ausbau des Bahnhofs vorgelegt. Gegenüber den Überlegungen zu Jahresanfang (BZ vom 9. Januar) gab es wesentliche Änderungen. Statt zwei soll es nur noch einen Aufzug geben. Knackpunkt des Entwurfs: Die Stadt soll die Unterhaltungskosten für einen Aufzug in Höhe von jährlich 10 000 Euro übernehmen.
Aus Sicht der Kämmerei kann diesem Vorschlag aus haushaltsrechtlichen Gründen zumindest auf die Dauer der mittelfristigen Finanzplanung nicht zugestimmt werden. ...