Machtprobe um Vauban
Gemeinderat ignoriert Warnung von OB Salomon und verlangt Finanzierung der Quartiersarbeit.
Wegen der Quartierssozialarbeit im Stadtteil Vauban ist der Gemeinderat auf Konfrontationskurs zur Stadtverwaltung gegangen. Gegen den Appell von Oberbürgermeister Dieter Salomon hat das Gremium einen fraktionsübergreifenden Antrag - unter Federführung der Grünen - durchgesetzt, weiterhin Geld aus dem Treuhandkonto bereitzustellen. Das letzte Wort hat das Regierungspräsidium.
Der Konflikt hat zwei Ebenen: eine finanzielle und eine rechtliche. Die so genannte "Entwicklungsmaßnahme" Vauban wird auf einem Treuhandkonto außerhalb des städtischen Etats abgewickelt. Die ...