Machtprobe um Vauban
Gemeinderat ignoriert Warnung von OB Salomon und verlangt Finanzierung der Quartiersarbeit.
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Wegen der Quartierssozialarbeit im Stadtteil Vauban ist der Gemeinderat auf Konfrontationskurs zur Stadtverwaltung gegangen. Gegen den Appell von Oberbürgermeister Dieter Salomon hat das Gremium einen fraktionsübergreifenden Antrag - unter Federführung der Grünen - durchgesetzt, weiterhin Geld aus dem Treuhandkonto bereitzustellen. Das letzte Wort hat das Regierungspräsidium.
Der Konflikt hat zwei Ebenen: eine finanzielle und eine rechtliche. Die so genannte "Entwicklungsmaßnahme" Vauban wird auf einem Treuhandkonto außerhalb des städtischen Etats abgewickelt. Die ...
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