Kretschmann: An Recht gebunden
Grüner Ministerpräsident verteidigt Abschiebungen.
Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen
Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.
Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.
AkzeptierenMehr Informationen
STUTTGART (epd). Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat am Freitag seine Entscheidung verteidigt, abgelehnte Asylbewerber in den zurückliegenden Monaten auch nach Afghanistan abzuschieben. Er sei als Ministerpräsident in dieser Frage an die Vorgaben des Bundes und an das geltende Recht gebunden, sagte er in Reutlingen vor der Synode der Evangelischen Landeskirche in Württemberg. Politik wäre "reine Willkür und persönliche Befindlichkeit", wenn sie das Gesetz ignorierte, unterstrich der Grünen-Politiker.
Kretschmann sprach zum Reformationsjubiläum vor dem Kirchenparlament über die Aktualität der Botschaft Martin Luthers. Dieser habe entdeckt, dass laut ...