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Hotelpläne am Kurhaus

Kirchzartener Bürgermeister lässt Befangenheit von Gemeinderäten prüfen

BZ-Plus Die Entscheidung über das Hotel am Kurhaus ist vertagt. Der Bürgermeister will über ein Rechtsgutachten vom Landratsamt die Frage der Befangenheit von Gemeinderäten klären lassen.  

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Der Vorschlag des Investors: Bau eines...s am Kurhaus auf separatem Grundstück.  | Foto: Privat
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Der Vorschlag des Investors: Bau eines Hotels am Kurhaus auf separatem Grundstück. Foto: Privat
Entgegen der Ankündigung von Bürgermeister Andreas Hall, in der Sitzung am Donnerstag den Punkt auf die Tagesordnung nehmen zu wollen, werden sich die Gemeinderäte mit dem Thema nun doch nicht befassen. Schon in der (nichtöffentlichen) Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses am 26. Februar musste der Punkt wieder abgesetzt werden – wegen der möglichen Befangenheit von Ratsmitgliedern.
Wie der Bürgermeister auf Anfrage der BZ erklärte, wolle er über ein Rechtsgutachten vom Landratsamt die Frage der Befangenheit von Gemeinderäten klären lassen. Darüber gebe es im Rat unterschiedliche Auffassungen. Ihm sei aber daran gelegen, ...

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