Account/Login

Keine Chance in Karlsruhe

Kleinparteien rufen das Verfassungsgericht an und offenbaren eine Schwäche des Wahlrechts  

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen

Mit dem Mute der Verzweiflung oder auch nur mit dem Mut zur Selbstdarstellung ziehen zwei Kleinparteien vors Bundesverfassungsgericht. Sie wollen doch noch zur Bundestagswahl 2009 zugelassen werden. Aber die "Freie Union" von Gabriele Pauli und "Die Partei" von Ex-Titanic-Chefredakteur Martin Sonneborn haben vor Gericht keine Chance – selbst wenn sie Recht hätten. Ein Unding im Rechtsstaat.

Auch "die Grauen" dürfen nicht kandidieren. Entschieden hat das der Bundeswahlausschuss, in dem acht Vertreter der etablierten Parteien sitzen. Manche halten das Gremium allein ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar


Weitere Artikel