Account/Login

Armutsbericht im Bundeskabinett

Kampf um jedes Wort

Bei der Ressortabstimmung im Bundeskabinett zum Armutsbericht geht es auch um ein schwarz-gelbes Ringen in der Sozialpolitik.  

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen
Angela Merkel und ihre Sozialministerin von der Leyen  | Foto: dapd
Angela Merkel und ihre Sozialministerin von der Leyen Foto: dapd

BERLIN. Der 4. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung wird laut Angaben des Bundesarbeitsministeriums im kommenden Jahr ins Kabinett eingebracht. Die "Süddeutsche Zeitung" hatte berichtet, kritische Passagen seien in der regierungsinternen Abstimmung gestrichen worden. Die Bundesregierung wies den Vorwurf zurück.

Das Wort Ressortabstimmung klingt eigentlich harmlos. In aller Regel ist es auch reines Verwaltungshandeln, wenn Beamte verschiedener Bundesministerien im Zuge der Ressortabstimmung festlegen, was zu einem bestimmten Gesetz, einer Verordnung ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar


Weitere Artikel