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Kalbitz bleibt draußen

AfD-Politiker scheitert mit Eilantrag gegen Parteiausschluss vor dem Berliner Landgericht.  

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Ein Lkw mit dem Konterfei des ehemalig... fährt am Berliner Landgericht vorbei.  | Foto: Kay Nietfeld (dpa)
Ein Lkw mit dem Konterfei des ehemaligen Brandenburger AfD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Kalbitz fährt am Berliner Landgericht vorbei. Foto: Kay Nietfeld (dpa)

Andreas Kalbitz bleibt vorerst aus der AfD ausgeschlossen: Der Brandenburger Rechtsaußenpolitiker ist am Freitag mit einem Eilantrag zu seinem Parteirauswurf gescheitert. Das Berliner Landgericht wies den Antrag zurück, mit dem Kalbitz erreichen wollte, dass die AfD ihm bis zu einem etwaigen Hauptsacheverfahren alle Rechte lässt, die sich aus einer AfD-Mitgliedschaft ergeben.

Der Entscheidung war eine kurze Verhandlung vorausgegangen, zu der Kalbitz selbst nicht erschienen war. Der AfD-Bundesvorstand hatte im Mai mit knapper Mehrheit ...

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