Junge Rätin, kürzere Sitzungen?
Eine Kommunalwahl macht im Vorfeld viel Arbeit – aber auch danach. Etwa, wenn es wie im neuen Gremium von Titisee-Neustadt Besonderheiten gibt.
Nach der Auszählung stand laut Hauptamtsleiter Jonas Jung die interne Wahlprüfung, also die Prüfung der Wahlniederschriften an. Zudem mussten die beiden Sitzungen des Gemeindewahlausschusses vorbereitet und die Wahlunterlagen für die Rechtsaufsichtsbehörde zusammengestellt werden. Außerdem mussten Fragen geklärt werden, die sich durch die Besetzung des neuen Rats ergeben.
Etwa die BZ-Nachfrage, ob und welche Auswirkungen es hat, dass mit Selina Winterhalder nun eine minderjährige Rätin zum Gremium gehört. Muss da besonders auf die Uhrzeit und damit die Sitzungslänge geachtet werden? Eine Nachfrage beim Gemeindetag hat laut Hauptamtsleiter Jung ergeben, dass das Innenministerium derzeit eine Richtlinie erarbeite, die zu diesem Thema Vorgaben machen wird.
Schon nach der Kommunalwahl 2019 saßen mit Leopold und Sophia Winterhalder Vater und Tochter im Gemeinderat. Beide wurden wiedergewählt, dazu kam jetzt Eugen Winterhalder, der Bruder von Leopold und Onkel von Sophia Winterhalder. Geht das? Ja, tut es. Der entsprechende Paragraph der Gemeindeordnung wurde 2015 geändert, erklärt Jung. Zuvor sei es in Kommunen unter 10.000 Einwohner nicht möglich gewesen, dass Verwandte gleichzeitig in den Rat einziehen.
Am 2. und 23. Juli tagt der "alte" Gemeinderat nochmal, das neue Gremium kommt dann am Mittwoch, 24. Juli, zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.
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