"Jetzt wird prozessiert!"
Schwanauer Gemeinderat entscheidet sich, gegen den Feststellungsbeschluss Polder Elzmündung zu klagen / Der Anwalt klärt auf.
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SCHWANAU. Schwanau klagt gegen den Polder Elzmündung. Das hat der Gemeinderat einstimmig am Montagabend in seiner Sitzung beschlossen. Das war erwartbar und schon länger klar. Was aber den Inhalt und Form der Klage angeht, ist bei den Gemeinderäten Unsicherheit zu spüren. Reinhard Sparwasser, der Anwalt der Gemeinde, erklärte deshalb den Räten und vielen interessierten Bürgern das Wichtigste und beantwortete viele Fragen.
In vier Punkten zeichnete Sparwasser, die Verfahrensschritte verständlich nach. Erstens: der Inhalt der Klage speist sich aus den Einwänden der Gemeinde und der Bürger, die in den Planbeschluss nicht aufgenommen wurde. Zweitens: Für die Klage ist das Verwaltungsgericht Freiburg zuständig. Sparwasser schätzt eine Verfahrensdauer von "im Extremfall" ...
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