In Sachen Oststadt-Schule
Schebesta schreibt Schavan.
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Für die Schulbau-Förderung werden im Fall von Erwerb und Umbau die Kosten für Umbau- und Instandsetzung nur zu einem prozentualen Teil bei den zuschussfähigen Baukosten berücksichtigt. Bei der Oststadt-Schule sind sehr hohe Kosten dieser Art angefallen, weshalb die Förderung bisher nur bei 4,2 Millionen Mark von 13,5 Millionen Mark Baukosten liegt.
Schebesta erinnert an den Zweck der Schulbau-Förderung: die Schaffung von Schulraum. Die Umbaukosten bei der Oststadt-Schule dienten fast ausschließlich diesem Zweck und nicht der allgemeinen Gebäudesanierung, die durch den prozentualen Abschlag bei der Förderung unberücksichtigt bleiben solle. Der Offenburger Abgeordnete, der auch Mitglied im Schulausschuss des Landtags ist, weiter: "Kaum ein anderer Umbau kommt einem Neubau so nahe wie die Bauausführung in Offenburg, bei der das Gebäude auf einen Zustand unterhalb eines fertigen Rohbaus zurückgebaut wurde." Dennoch werde nach der bisherigen Praxis im konkreten Fall keine Förderung erreicht, die etwa der Höhe bei einem Neubau entspricht. Anders sieht es bei Maßnahmen aus, die hohe Erwerbskosten bei geringen Umbaukosten aufweisen. Dieser Unterschied von vergleichbaren Projekten des Erwerbs und Umbaus sollte überprüft werden, so Schebesta.
Auf dem ehemaligen Kasernengelände La Horie sei ein idealer Standort für Klassen der Anne-Frank-Grundschule und der Erich-Kästner-Realschule gefunden worden. Die Schulwege für die Schülerinnen und Schüler seien kürzer. Nicht zuletzt sei eine sinnvolle Konversion des Kasernengebäudes erreicht worden.
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