Cargo Theater
In der Jahreshauptversammlung blickt die Linke Liste auf die Kommunalwahl zurück
In ihrer Jahreshauptversammlung hat die Linke Liste die Kommunalwahl Revue passieren lassen – und eine insgesamt positive Bilanz gezogen.
Mo, 2. Dez 2024, 22:02 Uhr
Freiburg
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Wie die Linke Liste – Solidarische Stadt mitteilt, fand bereits am 23. November die Jahreshauptversammlung im Cargo-Theater statt. Dabei zog sie Bilanz über ihre politische Arbeit der vergangenen zwei Jahre. Diese seien von Krisen geprägt gewesen – etwa den Kriegen in der Ukraine, in Israel und Gaza – zudem sei "die Entsolidarisierung der Gesellschaft weiter vorangeschritten und der Zuspruch für die faschistische AfD und populistische Politikprojekte weiter angestiegen". Darauf habe die Linke Liste versucht, Antworten zu finden und das nicht nur in der Arbeit im Gemeinderat. Man habe Mieter bei der Rattenplage in verschiedenen Stadtteilen unterstützt, habe regelmäßig Anlaufstellen vor dem Jobcenter organisiert.
Diese Solidarität soll nun weiter ausgebaut werden: Ein Antrag zur Bildung eines Unterstützungsfonds wurde angenommen. Dieser wird zu einem Teil aus Spenden, die die Stadträtinnen und Stadträte aus ihren Aufwandsentschädigungen abführen, gebildet. Zudem soll das Projekt "Mieter:innen-Telefon" initiiert werden, das konkrete Hilfestellung organisieren und politische Veränderungen auf den Weg bringen soll.
Neuer Sprecherrat gewählt
Bei der Versammlung wurde auch Bilanz gezogen. Erfreulich sei, dass es im Kommunalwahlkampf gelungen sei, zusätzliche Unterstützung aus verschiedenen Gruppen der gesellschaftlichen Linken und den sozialen Bewegungen zu erhalten. Die Linke Liste erzielte bei der Wahl zum Gemeinderat 7,7 Prozent und gewann einen Sitz dazu, ist also mit vier Stadträten in dem Gremium vertreten. Zusammen mit der Grünen Alternative und den Unabhängigen Frauen bildet die Linke Liste die Fraktion "Eine Stadt für alle".
Turnusgemäß wurde ein neuer Sprecherrat gewählt: Johannes Dilger (Sozialarbeiter), Felix Efosa (Stadtrat), Alexandra Kobzew (Sozialarbeiterin), Sebastian Höpfl (Universitätsmitarbeiter), Gregor Mohlberg (Fraktionsvorsitzender Esfa), Werner Siebler (DGB-Stadtverbandsvorsitzender) und Hardy Vollmer (Schatzmeister der Linken Liste).
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