Höchste Zeit für einen Spurwechsel?
Maaßen-Beförderung, Kauder-Abwahl und Dauerstreit in der Regierungskoalition – wie bewerten Kommunalpolitiker die Vorgänge in Berlin?.
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HOCHSCHWARZWALD. Erst dauerte es Monate, bis sich nach der Bundestagswahl im September 2017 eine Regierung gebildet hatte. Seither wird in der großen Koalition mehr gestritten als regiert. Die Badische Zeitung hat örtliche Vertreter der Regierungsparteien und der Opposition zu den Vorgängen in Berlin befragt. Was muss passieren, um die wachsende Politikverdrossenheit der Bürger aufzuhalten? Und welche Rückmeldungen bekommen die Kommunalpolitiker von den Wählern vor Ort? Einhelliges Fazit der Umfrage: Es ist höchste Zeit für einen Spurwechsel, zurück zur Sachpolitik.
Gustl Frey, CDU-Fraktionschefin Titisee-Neustadt
Sollte es Neuwahlen geben, wird wahrscheinlich eine ’Merkel-Muss-Weg-Kampagne’ gestartet. Doch Neuwahlen, von denen wahrscheinlich hauptsächlich die AfD profitiert, befördern das Protestpotential und schaffen noch mehr Zersplitterung. Ich hoffe und wünsche mir für die kommende Bayernwahl eine krachende Niederlage für den CSU-Intrigantenstadl.
Die Verdrossenheit der Bürger schlägt natürlich auch auf die kommunalpolitische Ebene durch. Hier müssen wir als Kommunalpolitiker beweisen, dass wir die Kraft haben, die lokalen Problem- und Aufgabenstellungen anzupacken und einer Lösung zuzuführen."
Petra Winkle, Vorsitzende
CDU-Stadtverband Titisee-Neustadt
Die große Zurückhaltung in der Sache Maaßen war falsch und hat somit viel Unmut in die Bevölkerung gebracht. Wenn jemand wie Maaßen so ...
