Gutgläubigkeit reicht nicht
Arbeitsminister Riester sollte sich für Qualitätskontrollen bei EU-Förderprogrammen einsetzen.
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Wer den Buchstaben "e" streicht, kommt zum Kern der Sache: Die Affäre um das europäische Förderprogramm "equal" wird für Arbeitsminister Walter Riester (SPD) zur Qual. Viel bedenklicher aber als die Rücktrittsforderungen der Opposition sind die Zustände, die sich bei der Vergabe der millionenschweren Programme eingeschlichen haben.
Nach allem, was heute bekannt ist, trifft Riester keine persönliche Schuld - also keine Schuld in dem Sinne, dass er vorsätzlich auf eine Ausschreibung des Förderprogramms ...