Gemeinderat stellt sich stur bei Kindergarten
Oberrieder weigern sich, eine Rechtsverordnung des Landes zur Förderung gemeindeübergreifender Kindergärten umzusetzen / Ablehnung in zwei Sitzungen.
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OBERRIED. An so etwas kann sich Bürgermeister Franz-Josef Winterhalter in seiner 17-jährigen Amtszeit nicht erinnern. Der Gemeinderat lehnt es ab, eine Rechtsverordnung der Landesregierung über die Förderung gemeindeübergreifender Kindergärten umzusetzen. Elf Gemeinderäte stimmten in der letzten ordentlichen Sitzung vor der Sommerpause mit nein, drei mit ja, ein Gemeinderat enthielt sich der Stimme. Die Konsequenz: Die Räte wurden kurz darauf zu einer außerordentlichen Sitzung einbestellt – und stimmten wieder dagegen.
Das Ergebnis in der ersten Sitzung entsprach ganz der aufgeheizten Stimmung in der vorangegangenen Debatte. Auch der Hinweis von Winterhalter, dass dieses Verhalten rechtswidrig sei und dass sich der Gemeinderat noch in der Sommerpause mit der Vorlage erneut beschäftigen müsse, überzeugte die eindeutige Mehrheit der Gemeinderäte nicht, ...
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