Geld für die nächsten Schritte
Gemeinderat will Beteiligungshaushalt fortführen und das Verfahren dazu finanzieren / Kritik an der Stadtkonferenz.
Der Gemeinderat will die Bürgerbeteiligung an den städtischen Finanzen fortführen. Das machte sein Hauptausschuss in der gestrigen Sitzung deutlich. Anders als im Entwurf der Stadtverwaltung für den Doppelhaushalt 2009/2010 bislang vorgesehen, soll es dafür auch Geld geben. Die Stadträte lobten den ersten Freiburger Beteiligungshaushalt zwar, doch gab es auch Kritik – vor allem an der Stadtkonferenz.
Es war gestern das erste Mal, dass der Gemeinderat die Ergebnisse des monatelangen Beteiligungsverfahrens (siehe Info-Box) diskutierte. Und es kam, wie es kommen musste: Jede Fraktion und auch Oberbürgermeister ...