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Freizeitparlament, adieu!

Roland Muschel
  • Fr, 02. Mai 2008
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Höhere Diäten, hauptberufliche Abgeordnete: Das Land läutet mit Verspätung eine neue Ära ein.

Es ist ein historischer Schritt: Der Landtag in Stuttgart hat das Ende des Freizeitparlamentarismus baden-württembergischer Prägung eingeläutet und gleich noch die Vergütung der Abgeordneten grundlegend umgestellt. Die Diäten werden kräftig steigen, dafür fallen die Luxuspensionen weg. Die Reform ist auch deshalb bemerkenswert, weil etliche Abgeordnete mit ihrer Zustimmung das Ende der eigenen landespolitischen Karriere einleiteten.

Denn künftig dürfen Beamte nur noch in den Landtag, wenn sie sich für diese Zeit beurlauben lassen. Bislang war es dagegen möglich, dass ein Abgeordneter zugleich Schulrektor ...

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