Es braucht einen Staatsgipfel, um das Land wieder flott zu kriegen
Das Zusammenspiel von Bund, Ländern und Gemeinden in Deutschland funktioniert derzeit nicht gut. Somit hätte die Ampel allen Grund, einen Staatsgipfel einzuberufen.
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Wenn alles so bleibt, wird das nichts mit dem „Deutschlandtempo“, das Kanzler Olaf Scholz ausgegeben hat, meint BZ-Redakteur Bernhard Walker. Foto: Ralf Hirschberger (dpa)
Berlin liebt Gipfel. Jedenfalls gibt es laufend welche davon – seien es Auto-, Integrations-, Bildungs- oder Digitalgipfel. Zu einem Thema aber, das die anderen überwölbt, haben sich Bund, Länder und Kommunalvertreter noch nie getroffen – auch wenn es dafür höchste Zeit ist. ...