Account/Login

Erste Hürde ist genommen

Initiative des Bürgerbegehrens überreicht dem Oberbürgermeister 23 843 Unterschriften.  

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen

Die Bürgerinnen und Bürger werden über den Verkauf städtischer Wohnungen abstimmen. Die Bürgerinitiative "Wohnen ist Menschenrecht" übergab gestern Listen mit 23 843 Unterschriften an Oberbürgermeister Dieter Salomon. Das Bürgerbegehren benötigt 15 000 gültige, um einen Bürgerentscheid zu erzwingen. Juristisch knifflig ist, wie die Frage, mit der die BI die Unterschriften für das Bürgerbegehren sammelte, auszulegen ist.

Als "reife Leistung" lobte Salomon das Ergebnis der Unterschriftenaktion. Er weiß, wovon er spricht. Dieter Salomon hatte vor 18 Jahren selbst ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar


Weitere Artikel