Account/Login

Eine untaugliche Klage

Warum auch die Linksfraktion in Karlsruhe den Tornado-Einsatz kaum wird aufhalten können.  

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen

Am Montagabend hat das Verfassungsgericht die Organklage der beiden Unionsabgeordneten Willy Wimmer und Peter Gauweiler zum Tornadoeinsatz in Afghanistan aus formalen Gründen abgelehnt. Gestern nun beschloss die Linksfraktion im Bundestag eine ähnliche Klage. Doch auch die wird den Einsatz der Tornados nicht stoppen.

Sowohl Wimmer und Gauweiler als auch die Linksfraktion lehnen den Tornado-Einsatz ab, weil er gegen das Völkerrecht, insbesondere gegen die Genfer Konventionen verstoße. Weil die Taliban ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar


Weitere Artikel